des Vereins „Musik schenkt Lächeln e.V.“ vom 16. März 2024
Musik schenkt Lächeln e.V.
Sommerhofenstraße 189
71067 Sindelfingen
Vereinssitz: Stuttgart
kontakt(at)musik-schenkt-laecheln.de
www.facebook.de/musikschenktlaecheln
www.musik-schenkt-laecheln.de
(nachfolgend „Verkäufer“ genannt)
1. Allgemeines
(1) Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen des Verkäufers unter www.musik-schenkt-laecheln.de. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nicht, es sei denn, der Verkäufer hat dies ausdrücklich und schriftlich bestätigt.
(2) Im Einzelfall mit dem Kunden getroffene Vereinbarungen (auch Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Geschäftsbedingungen.
(3) Der Verkäufer unterliegt keinen speziellen Verhaltenskodizes.
(4) Lieferungen erfolgen ausschließlich in folgende Länder: Deutschland
2. Vertragsinhalt und Vertragsschluss
(1) Der Verkäufer bietet auf seiner Webseite verschiedene Produkte zum Kauf an. Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache (Vertragssprache) ist deutsch.
(2) Der Vertragstext wird vom Verkäufer nicht gespeichert. Der Kunde erhält nach der Bestellung eine E-Mail mit einer Rechnung seiner Bestellung und den Vertragsbedingungen. Erst durch das Begleichen der Rechnung wird der Vertrag geschlossen.
3. Preise, Lieferung, Rücksendekosten
(1) Alle Preisangaben auf der Webseite sind freibleibend.
(2) Alle Preise sind Endpreise. Aufgrund der Kleinunternehmerregelung §19 Abs. 1 UStG wird keine MwSt ausgewiesen. Etwaige Versand- und Verpackungskosten sind vom Käufer zu tragen. Diese werden im jeweiligen Angebot gesondert ausgewiesen.
(3) Der Kunde ist – soweit nicht anders vereinbart – zur Vorleistung verpflichtet.
(4) Der Verkäufer ist im Falle der Nichtverfügbarkeit der Ware mangels Selbstbelieferung oder höherer Gewalt berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informiert und ihm eine bereits erbrachte Gegenleistung unverzüglich erstattet.
(5) Im Falle der Ausübung des Widerrufsrechts (siehe hierzu § 4) hat der Kunde die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
4. Widerrufsrecht
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Widerrufsbelehrung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Musik schenkt Lächeln e.V.
Sommerhofenstraße 189
71067 Sindelfingen
kontakt(at)musik-schenkt-laecheln.de
www.musik-schenkt-laecheln.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.
5. Eigentumsvorbehalt
Sämtliche gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.
6. Gewährleistung
Die Sach- und Rechtsmängelgewährleistung richtet sich nach den einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.
7. Sonstiges
(1) Dieser Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, wird die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt.
(3) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis ist Saarbrücken. Vorstehendes gilt nur für Kunden, die Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen sind. In allen anderen Fällen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
